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Erklärung zur Verteidigung der demokratischen Werte und gegen extremistisches Gedankengut

Pressemitteilung vom 06.03.2024

Gemeindevorstand der Gemeinde Neuberg unterstützt die Gemeinsame Erklärung der Fraktionen in der Gemeindevertretung zur Verteidigung der demokratischen Werte und gegen extremistisches Gedankengut

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Neuberg unterstützt die Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zur Verteidigung der demokratischen Werte und gegen extremistisches Gedankengut, die in der Sitzung der Gemeindevertretung am 21. Februar 2024 mehrheitlich beschlossen wurde. Die Fraktionen der Neuberger Liste, der SPD, der CDU und der Gemeindevertreter Herbert Flötenmeyer hatten die Erklärung gemeinsam verfasst. Die Initiative kam von der Fraktion Neuberger Liste. Die Pläne von Rechtsextremisten, der Identitären und Funktionären der AFD zum Vertreiben von Millionen Menschen aus Deutschland hatten in den letzten Wochen große Proteste ausgelöst.
Der Gemeindevorstand beschloss die Erklärung in seiner Sitzung am 26. Februar einstimmig.