Wie funktioniert eigentlich die Briefwahl?

Bei verschiedenen Wahlen in der Vergangenheit wurden immer mal wieder Fragen zum Ablauf der Briefwahl, insbesondere zur Wahrung des Wahlgeheimnisses bei der Briefwahl gestellt. Im Vorfeld der Bürgermeisterwahl am 26. Oktober gibt mit diesem Artikel Gemeindewahlleiter Jens-Michael Heck einen Überblick über die Verfahrensweise bei der Briefwahl von der Antragstellung bis zur Stimmenzählung.

Neuberg, 21.08.2008

Die Möglichkeit der Briefwahl ist geschaffen worden, damit Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht das Wahllokal ihres Wahlbezirkes aufsuchen können, auch eine Möglichkeit haben, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Da die Überwachung der Wahlgrundsätze bei der Briefwahl durch einen offiziellen Wahlvorstand nicht möglich ist, kann die Briefwahl nicht als frei wählbare und bequeme Alternative zum eigentlichen Urnengang, sondern nur als unumgänglicher Ausweg genutzt werden, damit das Wahlrecht nicht aufgrund beruflicher Verpflichtungen oder körperlicher Gebrechen oder Krankheiten nicht ausgeübt werden kann. Die Voraussetzungen und das genaue Verfahren der Briefwahl sind in den einzelnen Wahlgesetzen (Bund, Land und Kommune) geregelt.

Zur Teilnahme an der Briefwahl benötigt der Wahlberechtigte einen Wahlschein und die Briefwahlunterlagen. Der Wahlschein ist beim Wahlamt zu beantragen. Dies kann entweder mit dem vorbereiteten Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte oder auch mittlerweile per Internet über die Homepage der Gemeinde Neuberg (ist leider aufgrund technischer Probleme aktuell nicht möglich) erfolgen. Grundsätzlich werden der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich im Wahlamt abgeholt oder per Post zugestellt. Die Übergabe an einen Bevollmächtigten ist bei Landtags-, Kommunal- und Direktwahlen auch möglich, leider aber nicht bei Bundestagswahlen, da dass Bundeswahlgesetz dies bisher nicht erlaubt. Die Briefwahlunterlagen bestehen aus einem oder mehreren Stimmzetteln und verschiedenen Wahlumschlägen.

Die Wähler erhalten zusammen mit den Unterlagen ein Merkblatt, in dem die einzelnen Verfahrensschritte genau beschrieben sind, kleine Abbildungen unterstützen diese Beschreibungen auch optisch. Trotzdem ist der Anteil der aufgrund von Formverstößen ungültig abgegebenen Stimmen bei der Briefwahl um ein Vielfaches höher als bei der Wahl im Wahllokal. Häufigste Fehler sind die falsche Verwendung der einzelnen Umschläge oder nicht unterschriebene Wahlscheine. Wenn Sie bei der Briefwahl die folgende Reihenfolge einhalten, kann eigentlich nichts schief gehen:

Der erste Schritt ist es, den oder die Stimmzettel zu markieren (wegen der Wahrung des Wahlgeheimnisses sollten Sie dies alleine tun) und einzeln zusammen zu falten. Diese Stimmzettel werden dann in den amtlichen, meistens blauen Wahlumschlag eingelegt. Verschließen Sie diesen Umschlag. Anschließend müssen Sie den Wahlschein zur Hand nehmen. Dort finden Sie in der unteren Hälfte vorbereitete Erklärungen zu Ihrer Stimmabgabe. Diese Erklärungen müssen Sie ausfüllen und unterschreiben (Versicherung an Eides Statt). Der blaue Wahlumschlag mit dem Stimmzettel einerseits sowie der unterschriebene Wahlschein andererseits werden dann in den roten Briefwahlumschlag eingelegt und dieser wird verschlossen. Der rote Wahlbrief muss dann bis spätestens 18.00 Uhr am Wahlsonntag bei der Gemeindeverwaltung eingehen. Er kann auch im Laufe des Wahlsonntags in einem der Wahllokale abgegeben werden. Gerade aus der Tatsache heraus, dass der Wahlumschlag neben dem Stimmzettelumschlag auch den persönlichen Wahlschein enthält, haben manche Wahlberechtigte Zweifel an der Sicherstellung des Wahlgeheimnisses. Nachfolgend soll deshalb aufgezeigt werden, was mit den Wahlbriefen geschieht und welche Aufgabe der Briefwahlvorstand hat.

Die in den Wochen vor der Wahl sowie am Wahlsonntag eingehenden Wahlbriefe werden in der Gemeindeverwaltung unter Verschluss genommen und aufbewahrt. Am Wahlsonntag tritt der Briefwahlvorstand um 16:00 Uhr zusammen. Die Tätigkeit des Briefwahlvorstandes beginnt mit der Feststellung, wie viele Wahlbriefe ihm von der Gemeindeverwaltung übergeben worden sind. Sämtliche Wahlbriefe (also die roten Umschläge) werden geöffnet und der Wahlschein sowie der Stimmzettelumschlag entnommen. Befindet sich im Wahlbrief kein Wahlschein oder ist dieser nicht unterschrieben, dann ist der Wahlbrief zurückzuweisen, mit der Folge, dass die Stimme als nicht abgegeben gilt. Gleiches gilt, wenn beide Umschläge nicht verschlossen sind oder kein amtlicher Stimmzettelumschlag benutzt worden ist. Alle ordnungsgemäßen Wahlscheine werden gesammelt und die entsprechenden Stimmzettelumschläge ungeöffnet zurück in die Wahlurne gelegt. In gleicher Weise wird mit Wahlbriefen verfahren, die noch bis 18:00 Uhr bei der Gemeindeverwaltung bzw. in einem der Wahllokale eingegangen sind. Durch die getrennte Aufbewahrung von Wahlscheinen und Stimmzettelumschlägen ist eine spätere Zusammenführung absolut nicht mehr möglich und das Wahlgeheimnis gewahrt.

Wahlbriefe, die nach 18:00 Uhr eingehen, werden ungeöffnet gesammelt und gemeinsam mit allen übrigen Wahlunterlagen bis zur Vernichtung aufbewahrt. Damit eindeutig ist, dass diese Wahlbriefe zu spät eingegangen sind, wird am Wahltag der Zeitpunkt des Eingangs, an den folgenden Tagen das Datum des Eingangs auf dem Wahlbrief vermerkt.

Um 18:00 Uhr beginnt dann vom Grunde im Briefwahlvorstand die gleiche Arbeit wie in den übrigen Wahllokalen der Gemeinde: Die eingegangenen Stimmzettelumschläge werden gezählt (= Zahl der Wähler), die Umschläge geöffnet und die Stimmzettel entsprechend der Stimmabgabe sortiert. Es folgt die Prüfung der Stimmzettel und das Aussondern von ungültigen Stimmzetteln. Anschließend werden die Stimmen für die einzelnen Wahlbewerber gezählt und das Ergebnis in einer Wahlniederschrift, die von allen Mitgliedern des Briefwahlvorstandes zu unterschreiben ist, vermerkt. Die Wahlniederschrift, alle Stimmzettel sowie die zurückgewiesenen Wahlumschläge werden anschließend dem Wahlamt übergeben, wo sie bis zur nächsten Wahl dieses Gremiums aufzubewahren sind.

Wie Sie sehen, ist die Briefwahl eigentlich gar nicht so kompliziert, wenn Sie ein paar grundsätzliche Dinge beachten. Und das Wahlgeheimnis ist auch bei der Briefwahl absolut sichergestellt. Haben Sie weitere Fragen zur Briefwahl oder zum Wahlrecht generell? Dann rufen Sie mich doch einfach mal an oder besuchen Sie mich in der Gemeindeverwaltung.

Wahlamt der Gemeinde Neuberg
Jens-Michael Heck
Bahnhofstraße 19, Zimmer 16

Tel.: (06183) 801-25
E-Mail: jm.heck@neuberg.eu

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