Bürgermeisterwahl in Neuberg am 26. Oktober 2008

Die Amtszeit von Bürgermeisterin Iris Schröder endet am 31. März 2009. Nach den Bestimmungen in § 42 Absatz 3 der Hess. Gemeindeordnung (HGO) muss die nächste Wahl frühestens sechs und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle, d. h. zwischen dem 01. Oktober und dem 31. Dezember 2008, durchgeführt werden. Auf dieser Grundlage hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 28. Januar 2008 unter TOP 6 den 26. Oktober 2008 als Wahltag festgelegt. Eine evtl. erforderliche Stichwahl findet am 09. November 2008 statt. Im Folgenden möchten wir allen Wählerinnen und Wählern ein paar grundsätzliche Informationen über die bevorstehende Direktwahl geben.

Neuberg, 21.08.2008


Die hessischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden in einer sogenannten Direktwahl gewählt. Das bedeutet, dass Sie als Wählerinnen und Wähler unmittelbar die neue Bürgermeisterin oder den neuen Bürgermeister unserer Gemeinde legitimieren. Nutzen Sie deshalb rege Ihr Wahlrecht, damit unser künftiges Ortsoberhaupt sich auch wirklich der Zustimmung einer großen Zahl von Neubergerinnen und Neubergern sicher sein kann.

Zur Vorbereitung und Durchführung von Direktwahlen sind in den Kommunen verschiedene Wahlorgane zu bilden. Dies sind der Wahlleiter und der Wahlausschuss für die gesamte Gemeinde sowie der Wahlvorsteher und der Wahlvorstand für jeden einzelnen Wahlbezirk und für die Briefwahl. Wahlleiter der Gemeinde Neuberg ist Herr Jens-Michael Heck, der vom Gemeindevorstand am 14.11.2005 für unbeschränkte Zeit zum besonderen Wahlleiter bestellt wurde. Seine Stellvertreterin ist Frau Cornelia Gottlieb. Nach den gesetzlichen Vorgaben trägt der Wahlleiter die gesamte Verantwortung für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Unterstützt wird der Wahlleiter bei seiner Tätigkeit durch den Wahlausschuss. Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzenden und sechs Beisitzern aus den Reihen der wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Neuberg. Der Wahlausschuss wurde vom Wahlleiter vor der Kommunalwahl am 26. März 2006 berufen und bleibt bis zum Ablauf der Legislaturperiode der Gemeindevertretung im Jahr 2011 bestehen. Die wichtigsten Aufgaben des Wahlausschusses sind die Entscheidung über die Zulassung der einzelnen Wahlvorschläge und die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses. Diese beiden Entscheidungen finden jeweils in öffentlichen Sitzungen im Rathaus (Zulassung der Wahlvorschläge am Donnerstag, 28.08.2008 um 19.00 Uhr; Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses am Dienstag, 28.10.2008 um 19.00 Uhr) statt.

Für die eigentliche Durchführung der Wahl am Wahlsonntag ist für jeden Wahlbezirk und auch für die Briefwahl ein Wahlvorstand zu bilden. Die allgemeinen Wahlvorstände in Neuberg bestehen in der Regel aus 8 Personen, dem Wahlvorsteher, seinem Stellvertreter sowie 6 Beisitzern. Im Briefwahlbezirk sind neben dem Wahlvorsteher und dem Stellvertreter nur 4 Beisitzer tätig. Entsprechend der Anzahl der Wahlbezirke gibt es in Neuberg 5 allgemeine Wahlvorstände und einen Briefwahlvorstand. Das bedeutet, das am Wahltag 46 Personen in den einzelnen Wahlbezirken im Einsatz sind. Die allgemeinen Wahlvorstände leiten und überwachen die eigentliche Wahlhandlung (das „Wählen“) am Wahlsonntag und ermitteln nach Beendigung der Stimmabgabe um 18.00 Uhr das Wahlergebnis ihres Wahlbezirks. Dieses Ergebnis wird dann an den Gemeindewahlleiter weitergeleitet, der die einzelnen Bezirksergebnisse zusammenstellt und damit das Gesamtergebnis für die Gemeinde ermittelt. Die Tätigkeit in den einzelnen Wahlorganen wird ehrenamtlich ausgeübt, die Mitglieder erhalten lediglich ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 20,00 € bzw. 16,00 € (Briefwahlvorstand). Sollten Sie Interesse an einer Mitarbeit in einem der Wahlvorstände haben, so melden Sie sich doch einfach mal bei uns im Wahlamt.

Stimmabgabe

Und wie können Sie Ihre Stimme abgeben? Nun, dies geschieht wie bei allen Wahlen in erster Linie durch das „Kreuzchen“ auf dem Stimmzettel im Wahllokal. Sollten Sie jedoch Ihr Wahllokal nicht aufsuchen können oder am Wahlsonntag verhindert sein, können Sie ab dem 15. September 2008 Briefwahlunterlagen beantragen. Möglich ist dies einerseits direkt beim Wahlamt im Rathaus oder aber auch per Internet auf der Homepage der Gemeinde Neuberg. Zum Ablauf und der Ergebnisermittlung bei der Briefwahl beachten Sie bitte auch den entsprechenden Artikel.

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