Abwassergebühren 2011

Wie bereits Ende 2008 angekündigt, wird nun zum 1. Januar 2011 eine weitere Anpassung der Ab-wassergebühren erforderlich. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Grundlagen der Gebührenkalkula-tion sowie die Auswirkungen auf die Höhe der Abwassergebühren erläutern.

Neuberg, 22.12.2010

Wie bereits Ende 2008 angekündigt, wird nun zum 1. Januar 2011 eine weitere Anpassung der Abwassergebühren erforderlich. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Grundlagen der Gebührenkalkulation sowie die Auswirkungen auf die Höhe der Abwassergebühren erläutern. Aufgabe dieses Berichtes kann und soll es nicht sein, die politischen Entscheidungen der Neuberger Gemeindevertreter im Hinblick auf den Anschluss an die Gemeinde Erlensee zu würdigen bzw. zu kommentieren. Dies ist nicht Aufgabe der Verwaltung. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle nur die rechtlichen Grundlagen der Gebührenberechnung erläutern und näher bringen.

Die Kalkulation sämtlicher Gebühren erfolgt in den Hessischen Kommunen auf der Basis des § 10 Kommunalabgabengesetz (KAG). Danach ist eine sogenannte Gebührenbedarfsberechnung vorzunehmen, bei der sämtliche betrieblichen Personal- und Sachkosten sowie die Anlagenabschreibungen und Darlehenszinsen zu berücksichtigen sind. Das Abgabenrecht unterscheidet also 3 Kostengruppen, nämlich

  1. die Personalkosten
  2. die Sachkosten und
  3. die Anlagenabschreibungen und Darlehenszinsen.

Dabei ist besonders zu erwähnen, dass im Bereich der Abwassergebühren die Kostengruppe Anlagenabschreibungen und Darlehenszinsen allgemein der die Gebühren bestimmende Faktor ist. Von den o. g. Aufwendungen sind die Erträge in Abzug zu bringen. Bei den Abwassergebühren sind dies insbesondere die Kostenerstattungen von Butterstadt. Das Ergebnis ist dann der sogenannte Gebührenbedarf, d. h. der durch die Benutzungsgebühren abzudeckende Fehlbetrag zwischen Aufwand und Ertrag. Für das Jahr 2011 liegen der Gebührenkalkulation folgende Zahlen zu Grunde:

Sachkosten                                 449.670,00 €   (davon Kostenanteil Erlensee 362.710,00 €)

+ Personalkosten                           53.160,00 €

+ AfA und Zinsen                         663.490,00 €

- Erträge                                        37.230,00 €

= Gebührenbedarf                      1.129.090,00 €

Da in Neuberg, so wie es auch die aktuelle Rechtsprechung vorsieht, die Abwassergebühren nach Schmutzwasser- und Niederschlagswasseranteil gesplittet berechnet werden, werden diese Kostengruppen jedoch bereits bei ihrer Entstehung über verschiedene Schlüssel aufgeteilt. So werden natürlich sämtliche Kosten für die Klärschlammbeseitigung überwiegend dem Schmutzwasser und die Kosten für die Regenwasservorbehandlung überwiegend dem Niederschlagswasser zugeordnet. Diese verschiedenen Schlüssel wurden bereits mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr berechnet und dienen heute noch als Grundlage für die Verteilungsrechnung. Ferner wurden bei der Gebührenkalkulation die bilanzierten Sonderposten für das Rohrnetz, die Regenentlastungsanlagen und die Kläranlage Erlensee in Höhe von insgesamt 61.450,00 € aufgelöst um eine Doppelbelastung der Gebührenzahler zu vermeiden.

Der sich daraus ergebende endgültige Gebührenbedarf von insgesamt 1.067.640,00 € verteilt sich folgendermaßen auf die beiden Gebührenanteile:

Schmutzwassereinleitung:            592.340,00 €

Regenwassereinleitung:                475.300,00 €

Summe:                                   1.067.640,00 €

Die weitere Gebührenkalkulation verwendet als Bemessungsgrundlage dann den durchschnittlichen Frischwasserverbrauch der letzten 3 Jahre für die Schmutzwassergebühr sowie die zum 01.10. eines Jahres aktuell versiegelte Fläche in der Gemeinde für die Niederschlagswassergebühr. Bei einem Frischwasserverbrauch von 200.000 m³ und einer versiegelten Fläche von 612.254 m² ergibt das folgende Berechnungen:

                                              Schmutzwasser               Niederschlagswasser

Gebührenbedarf                            592.340,00 €                          475.300,00 €

geteilt durch Bemessungsgrdl.         200.000 m³                             612.254 m²

Gebühr                                                  2,96 €                                   0,78 €

Auf der Basis dieser Gebührenkalkulation hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuberg in ihrer Sitzung am 01.12.2010 diese Gebühren beschlossen, die neuen Gebühren treten zum 01.01.2011 in Kraft.

Diese Gebührenkalkulation wurde im Übrigen, um eventuelle Zweifel an ihrer Vollständigkeit und fachlichen Richtigkeit gar nicht erst aufkommen zu lassen, durch das Wirtschaftsberatungsbüro Schüllermann und Partner AG erstellt.

Es soll an dieser Stelle nicht verschwiegen werden, dass diese erneute Gebührenerhöhung sehr kräftig ausfällt. Wir haben die Kreiswerke Hanau als Einzugsstelle der Abwassergebühren bereits frühzeitig von den neuen Gebühren unterrichtet und aufgefordert, diese bei der Festsetzung der neuen Vorauszahlungen für 2011 zu berücksichtigen. Damit können hohe Nachforderungen im Januar 2012 für die Endabrechnung 2011 vermieden werden. Die vom Büro Schüllermann und Partner erstellte Gebührenkalkulation beinhaltet auch eine Vorausschau auf die Jahre 2012 und 2013. Danach ist eine weitere Gebührenerhöhung in diesen Jahren nach dem heutigen Erkenntnisstand nicht vorgesehen.

Womit ist denn nun diese Gebührenerhöhung letztendlich zu begründen? Aus kalkulatorischer Sicht hat dies überhaupt nichts mit der Entscheidung Pro oder Contra Abwasseranschluss Erlensee zu tun. Bereits in der als Entscheidungsgrundlage dienenden Abwasserstudie wurde festgestellt, dass die notwendigen Investitionskosten für die Sanierungsmaßnahmen in Neuberg und die Investitionskosten für den Anschluss nach Erlensee fast gleich sind. Dies wurde im Übrigen durch eine Kostenhochrechnung im Jahr 2009 noch einmal bestätigt. Sie müssen vielmehr berücksichtigen, dass die beiden alten Neuberger Kläranlagen auf Grund ihres Alters bereits seit etlichen Jahren abgeschrieben waren. Das bedeutet, dass in den letzten Jahren vor dem Anschluss nach Erlensee nur noch relativ geringe Beträge für das Rohrleitungsnetz als Abschreibungen in den damaligen Gebührenkalkulationen berücksichtigt wurden. Bereits vorstehend wurde ausgeführt, dass jedoch die Abschreibungen und Zinsen die kostenbestimmenden Faktoren bei Gebührenkalkulationen im Abwasserbereich sind. In der folgenden Tabelle wird dargestellt, wie sich die Abschreibungen und Zinsen von der Gebührenkalkulation 2006 zur Gebührenkalkulation 2011 verändert haben und welche Auswirkungen dies auf die Abwassergebühr hat:

 

Wie man also unschwer erkennen kann, liegt der ausschlagende Faktor für die Gebührenerhöhung von 2006 nach 2011 bei den Abschreibungen, d. h. bei den Investitionskosten. Die Höhe der Betriebskosten ist für die Beurteilung der aktuellen Gebührenerhöhung deshalb relativ unbedeutend. Was natürlich nicht bedeutet, dass die laufenden Betriebskosten auch für die Betrachtung der Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung unbedeutend sind. Im Gegenteil, bedingt durch den hohen Abschreibungsanteil ist es wichtig, die laufenden Betriebskosten möglichst niedrig zu halten, um die Gebühren nicht noch mehr erhöhen zu müssen. Es ist unstrittig, dass ohne umfangreiche Neuinvestitionen der Betrieb unserer alten Kläranlagen nicht mehr aufrecht zu erhalten war. Und diese Neuinvestitionen sind zwangsläufig auch mit entsprechenden Gebührenerhöhungen verbunden.

Lediglich die Frage nach Art und Umfang der Investitionen ist Gegenstand der politischen Diskussion, nicht aber die Grundsatzentscheidung Investitionen ja oder nein. Egal, wie auch immer die politischen Entscheidungen gefallen sind, Erhöhungen der Abwassergebühren wären bei allen Varianten erforderlich gewesen.

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